Sitzung
PUK/013/2023
Gremium
Ausschuss für Planung, Umwelt, Klimaschutz
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
15.11.2023
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) vom 23.08.2023
 
Ö 5
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern des Ausschusses für Planung, Umwelt, Klimaschutz
BV/322/2023
Ö 6
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Förderung von Balkonkraftwerken - Übersicht
MV/207/2023
Ö 8.2
"Kommunale Wärmeplanung" (KWP) – Aktueller Stand
MV/334/2023
Ö 8.3
Erschließung eines Baugebietes und eines Gewerbegebietes in der Ortschaft Markhausen - Anträge der Ratsherren Böhmann und Niehoff
MV/337/2023
Ö 9
Finanzierung von Dorfentwicklungsmaßnahmen
BV/342/2023
Ö 10
Antrag auf Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die energetische Sanierung von Beleuchtung.
BV/312/2023
Ö 11
Antrag der CDU/FDP Fraktion zur Ausgabe von Meisen-Nistkästen zur Eindämmung des Eichenprozessionsspinners
BV/313/2023
Ö 12
Anpassung der Modernisierungsrichtlinie für die Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung "Innenstadt Friesoythe"
BV/324/2023
Ö 13
PV-Anlage am Hansaplatz – Wirtschaftlichkeitsberechnung mit zwei Varianten
BV/335/2023
Ö 14
Brückensanierung der Brücke "In den Kämpen" über Wreesmanns Graben in Friesoythe - Altenoythe
BV/336/2023
Ö 15
85. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bebauungsplan Nr. 211 "Adventure-Golfplatz Thülsfelde": 1. Beraten des Entwurfes, 2. Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 3. Kostenübernahme)
BV/303/2023
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauunsplanes Nr. 211A "Campingplatz Thülsfelde": 1. Beraten des Entwurfes, 2. Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, 3. Kostenübernahme
BV/304/2023
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 173 "Delschloot" in Gehlenberg, 2. (vereinfachte) Änderung in Textform: 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beraten des Entwurfes, 3. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
BV/325/2023
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 15 d "Moorstraße", 2. Änderung (im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB): 1. Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungssbeschluss
BV/326/2023
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 5 "Ortskern", 3. Änderung (im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften: 1. Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungssbeschluss
BV/327/2023
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 149A in Friesoythe "Tannenkamp" (im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB): 1 Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
BV/328/2023
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 121 "Kirchstraße Neuvrees", 1. Änderung in Textform und im beschleunigten Verfahren: 1. Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungssbeschluss
BV/329/2023
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 209 in Thüle "Tier- und Freizeitpark Thüle", 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB: 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beraten des Entwurfes, 3. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Beh örden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
BV/330/2023
Ö 23
86. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich: "Windpark Schwarzes Moor": 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beraten des Entwurfes, 3. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belan ge)
BV/338/2023
Ö 24
87. Änderung des Flächennutzungsplanes in Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 250 "Biogasanlage Heetberger Straße"): 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beraten des Entwurfes, 3. Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
BV/339/2023
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 250 "Biogasanlage Heetberger Straße" in Friesoythe:
1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beraten des Entwurfes, 3. Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 26
Evaluierung der Vergabekriterien für städtische Wohnbaugrundstücke - Antrag Ratsfrau Renate Geuter
BV/291/2023
Ö 27
Vorstellung des Teilhaushaltes des Fachbereiches 3 für das Jahr 2024
BV/341/2023
Ö 28
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde
 
Ö 30
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung