Sitzung
Rat/105/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturzentrum "Alte Wassermühle", Alte Mühlenstraße 6, 26169 Friesoythe
Datum
05.07.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 24.05.2023
 
Ö 5
Sportlerehrung Regina Broftman und Toni Leschtschin
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung / des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 28.06.2023
76. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet für Windenergieanlagen): Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
MV/197/2023
Ö 9
Vorlagen aus dem Schulausschuss
 
Ö 9.1
Schülerzahlen und weitere Raumplanung der städtischen Schulen
BV/151/2023
Ö 9.2
Anträge auf Erweiterung der Räumlichkeiten der Marienschule, der Grundschule Gehlenberg und der Heinrich-von-Oytha-Schule
BV/154/2023
Ö 9.3
Ludgeri-Schule Außenanlagen Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
BV/165/2023
Ö 9.4
Sanierung Ludgeri-Schule: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
BV/170/2023
Ö 9.5
Umbau / Erweiterung Realschule: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
BV/171/2023
Ö 10
Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung, Umwelt, Klimaschutz
 
Ö 10.1
Errichtung einer PV Anlage auf dem Bauhof
BV/156/2023
Ö 10.2
Verstetigung von moobil+ für die Stadt Friesoythe
BV/191/2023
Ö 10.3
Anpassung der beschlossenen Richtlinie zur Anlegung, Unterhaltung und Überwachung von Kinderspiel- und Siedlungsplätze in der Stadt Friesoythe
BV/178/2023
Ö 10.4
Neuauflage eines Förderprogrammes zur Förderung von Balkonkraftwerken in der Stadt Friesoythe
BV/192/2023
Ö 10.5
Gewerbeflächenentwicklungskonzept der Stadt Friesoythe; Vorstellen des überarbeiteten Entwurfs
BV/078/2022/1
Ö 10.6
Bebauungsplan Nr. 95 "Hermannsweg", 1. Änderung: 1. Abwägen der Stellungnahme 2. Satzungsbeschluss
BV/146/2023
Ö 10.7
Bebauungsplan Nr. 106 "Edewechterdamm", 2. Änderung (im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB): 1. Abwägen der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
BV/160/2023
Ö 10.8
Bebauungsplan Nr. 78 "Wasserstraße", 1. Änderung (im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB): 1. Abwägen der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
BV/162/2023
Ö 10.9
76. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet für Windenergieanlagen):1. Abwägen der Stellungnahmen 2. Feststellungsbeschluss
BV/176/2023
Ö 11
Vorlagen ohne Vorberatung in den Fachausschüssen
 
Ö 11.1
Überplanmäßige Auszahlung für ein Gesellschafterdarlehen an die F.E.G. - Verlängerung
BV/095/2022/2
Ö 11.2
Geschäftsbesorgungsvertrag mit Wasserverband Hümmling bezüglich Übernahme Abwasserabrechnungsaufgaben
BV/193/2023
Ö 12
Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen
 
Ö 13
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde