Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) vom 20.12.2022

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen

Überörtliche Prüfung "Digitalisierung in allgemeinbildenden Schulen" - Prüfungsmitteilung

Berufung des Stadtbrandmeisters und des Stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

Berufung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Altenoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe.

Vorlagen aus dem Ausschuss Finanzen, Wirtschaft, Feuerwehr

Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2022 bis 2025

Vorlagen aus dem Ausschuss Planung, Umwelt, Klimaschutz

Dorfentwicklung in der Dorfregion Kanaldörfer Friesoythe:
1. Vorstellung des DE-Planes durch das Planungsbüro regionalplan & uvp,
2. Genehmigung des DE-Planes

Bebauungsplan Nr. 241 in Altenoythe "In der neuen Kämpe" mit örtlichen Bauvorschriften;
Abwägung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 237 in Neumarkhausen "Südlich Hermannsweg" mit örtlichen Bauvorschriften;
Abwägung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 198 in Thülsfelde "Campingplatz Seeblickstraße", 1. Änderung;
Abwägung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Friesoyther Baulückenkataster

Vorlagen aus dem Ausschuss Straßen, Wege, Kanalisation, Digitalisierung

Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 238 "Schlattbohm" in Friesoythe

Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 241 "In der neuen Kämpe" in Altenoythe

Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 210 A "Hinter der Burgwiese" in Friesoythe

Vorstellung der Ausbauplanung für den Ausbau der "Schückingstraße" im Bebauungsplangebiet Nr. 85 "Blankenpohl"

Vorstellung der Ausbauplanung für den Ausbau der Schützenstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 85 "Blankenpohl" in Gehlenberg

Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bereich der Stadt Friesoythe

Vergabe neuer Straßenbezeichnungen in der Stadt Friesoythe

Durchführung des Sozialgesetzbuches XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bildungspaket, Wohngeldgesetz - Heranziehungsvereinbarungen mit dem Landkreis Cloppenburg

Einräumung eines Erbbaurechtes zugunsten des Schützenverein Neuvrees e.V.

Einräumung eines Erbbaurechtes zugunsten des Vereins "Ollenaiter Dörpfhus e.V.".

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung

Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates

Einwohnerfragestunde