Stadtrat - 13.03.2013 - 18:00-21:45 Uhr

Sitzung
Rat/037/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
13.03.2013
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 4.1

Mitteilung über den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Cloppenburg über die örtliche Kassenprüfung bei der Stadt Friesoythe

MV/003/2013
Ö 4.2

Eröffnungsbilanz der Stadt Friesoythe zum 01.01.2010

MV/004/2013
Ö 4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2012 im Zeitraum 25.09. bis 31.12.2012

MV/053/2013
Ö 5

Wahl von Jugendschöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018

BV/055/2013
Ö 6

Wahl von Schöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018

BV/056/2013
Ö 7

Benennung der beratenden Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung für den Straßen,- Wege- und Kanalisationsausschuss und den Planungsausschuss

BV/075/2013
Ö 8

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsfrauen, Ratsherren, Fraktionen und ehrenamtlich tätige Personen in der Stadt Friesoythe

BV/067/2013
Ö 9

2. Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen vom 10.05.2004

BV/005/2013
Ö 10

1. Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Krippenplätzen vom 16.07.2010

BV/008/2013
Ö 11

Abschluss einer Umstufungsvereinbarung (Abstufungsvereinbarung und Aufstufungsvereinbarung) zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Friesoythe

BV/023/2013
Ö 12

Dorferneuerung Neuscharrel;
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umfeldgestaltung der Grundschule und des Pfarrheimes einschl. Einbau einer Behindertentoilette

BV/007/2013
Ö 13

Widmung der Gemeindestraße "Pastorenpad" in Neuscharrel für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes

BV/192/2012
Ö 14

Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung

BV/049/2013
Ö 15

Vorstellung der Vorentwurfsplanung zur Herstellung einer Wohnmobilstellplatzanlage an der Thüler Straße im Bereich des Frei- und Hallenbades

BV/015/2013
Ö 16

Vorstellung der Erschließungsplanung für das Bebauungsplangebiet Nr. 182 "Nördlich der Thüler Kirchstraße II" in Mittelstenthüle

BV/047/2013
Ö 17

Endausbau des Langenbergsweges in Friesoythe, 2. BA 2013

BV/264/2012/1
Ö 18

Erschließungsplanung für die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 166 "Schulstraße / In den Kämpen" in der Ortschaft Altenoythe

BV/052/2013
Ö 19

Weitere Umgestaltung der Landesstraße 831 "Altenoyther Straße", OD Altenoythe

BV/031/2013
Ö 20

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 166 "Schulstraße / In den Kämpen" der Stadt Friesoythe

BV/016/2013
Ö 21

Feststellungsbeschluss zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich: Fläche NLG in Edewechterdamm)

BV/019/2013
Ö 22

Neubau eines Allwetterbades; Beschlussfassung über die Pläne zum Neubau des Bades

BV/069/2013
Ö 23

Nachtrag: 12.03.2013
Neubau eines Allwetterbades; Anpassung des Wirtschaftlichkeitsnachweises als PPP-Modell

BV/068/2013
Ö 24

Anfragen und Anregungen