Stadtrat - 12.12.2012 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
Rat/031/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
12.12.2012
Zeit
17:00-19:10 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 17.10.2012

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 4

Beratung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2013 bis 2016

BV/268/2012
Ö 5

Errichtung einer Oberschule an der Heinrich-von-Oytha-Schule zum Beginn des Schuljahres 2013/14

BV/247/2012
Ö 6

Einrichtung einer teilgebundenen Ganztagsschule am Standort der Heinrich-von-Oytha-Schule

BV/248/2012
Ö 7

Ernennung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Friesoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

BV/260/2012
Ö 8

Erlass einer Richtlinie für die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung

BV/282/2012
Ö 9

Nachtrag: 09.01.2013
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20. Oktober 2012 zur Einrichtung eines "Bedarfsorientierten Personen Nahverkehrs" (Ruf Bus System) im Bereich der Stadt Friesoythe

BV/256/2012
Ö 10

Endausbau der Propst-Wehage-Straße in Friesoythe (Bebauungsplan Nr. 4.2) in Friesoythe

BV/242/2012
Ö 11

Vorstellung der Erschließungsplanung für das Bebauungsplangebiet Nr. 197 „Edewechterdamm Schule“ und Befestigung eines Parkplatzes an der Schule

BV/267/2012
Ö 12

Festlegung des Verkaufspreises für die Wohnbaugrundstücke aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 197 "Edewechterdamm Schule"

BV/251/2012
Ö 13

Festlegung des Verkaufspreises für die Wohnbaugrundstücke aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 146 "Neuscharrel Achterhörn" 2. BA

BV/243/2012
Ö 14

Übernahme der Graf-von-Galen-Straße in Neuscharrel als öffentliche Straße

BV/253/2012
Ö 15

Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung

BV/263/2012
Ö 16

Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung

BV/270/2012
Ö 17

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Friesoythe

BV/273/2012
Ö 18

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

BV/259/2012
Ö 19

Anfragen und Anregungen