Stadtrat - 21.02.2018 - 18:00-19:54 Uhr

Sitzung
Rat/072/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
21.02.2018
Zeit
18:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 06.12.2017

 
Ö 5

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

BV/050/2018
Ö 6

Wahl der oder des Ratsvorsitzenden

BV/051/2018
Ö 7

Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 71 NKomVG

BV/052/2018
Ö 8

Bestimmung der Beigeordneten und der Stellvertreter der Beigeordneten

BV/057/2018
Ö 9

Bestimmung der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers für die Ortschaft Neuscharrel

BV/054/2018
Ö 10

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 11

Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt

 
Ö 12

Vorlagen aus dem Straßen-, Wege- und Kanalisationsausschuss

 
Ö 12.1

Vorstellung der Erschließungsplanung zum Ausbau des "Bookgastweges" in Friesoythe

BV/243/2014/1
Ö 12.2

Vorstellung der Erschließungsplanung zum Ausbau des "Koppelweges" in Friesoythe

BV/265/2015/1
Ö 12.3

Vorstellung der Erschließungsplanung zum Ausbau der "Vitusstraße" in Friesoythe-Altenoythe

BV/014/2017/1
Ö 12.4

Erschließungsplanung für die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 143 III "Nordöstliche Entlastungsstraße/Grüner Hof" der Stadt Friesoythe

BV/001/2018
Ö 12.5

Erschließungsplanung für die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 231 "Mückenkamp" der Stadt Friesoythe

BV/341/2018
Ö 13

Vorlagen aus dem Planungs- und Umweltausschuss

 
Ö 13.1

Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen für nicht herzustellende Kraftfahrzeug-Einstellplätze (Ablösungssatzung)

BV/002/2018
Ö 13.2

Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 231 "Mückenkamp" der Stadt Friesoythe mit örtlichen Bauvorschriften

BV/020/2018
Ö 13.3

Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 143 III "Nordöstliche Entlastungsstraße/Grüner Hof" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch

BV/021/2018
Ö 13.4

Herrichtung eines Gebäudes zur Unterbringung des Schmiedemuseums auf dem Grundstück Friesoythe, Schwaneburger Wieke 6

BV/324/2017
Ö 14

Neuordnung der Anteile an der Zweckverbandsumlage des Zweckverbandes IIK ab 2018

BV/348/2018
Ö 15

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung

BV/030/2018
Ö 16

Verkauf der "alten" Drehleiter - Verwendung des Verkaufserlöses

BV/045/2018
Ö 17

Anfragen und Hinweise der Einwohner

 
Ö 17.1

Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

 
Ö 18

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates