Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 04.10.2023

Bericht der Verwaltung / des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Einwohnerfragestunde

Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2024 bis 2027

Mitteilungen

Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG

Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung, Umwelt, Klimaschutz

Finanzierung von Dorfentwicklungsmaßnahmen

Evaluierung der Vergabekriterien für städtische Wohnbaugrundstücke - Antrag Ratsfrau Renate Geuter

Anpassung der Modernisierungsrichtlinie für die Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung "Innenstadt Friesoythe"

Bebauungsplan Nr. 15 d "Moorstraße", 2. Änderung (im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB): 1. Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungssbeschluss

Bebauungsplan Nr. 5 "Ortskern", 3. Änderung (im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften: 1. Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungssbeschluss

Bebauungsplan Nr. 149A in Friesoythe "Tannenkamp" (im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB): 1 Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 121 "Kirchstraße Neuvrees", 1. Änderung in Textform und im beschleunigten Verfahren: 1. Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungssbeschluss

Vorlagen aus dem Ausschuss für Senioren, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Gleichstellungsplan gemäß § 15 Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz - Geltungsdauer 2023-2025

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften von Asylbewerbern, Obdachlosen und anderen Personen

Vorlagen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr

Beteiligung als Kommanditist an der Windpark Neuvrees Projektierungs GmbH & Co. KG

Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2024 bis 2026 und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Friesoythe

Festsetzung der Vergnügungssteuer und Neufassung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Vorlagen aus dem Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur

Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen auf Planung und Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in Altenoythe in kommunaler Trägerschaft

Vorlagen aus dem Schulausschuss

Erweiterung der Räumlichkeiten der Marienschule, der Grundschule Gehlenberg und der Heinrich-von-Oytha-Schule - Planungen, Kosten und Zeitpläne

Vorlagen ohne vorherige Beratung in den Fachausschüssen

Jährliches Anmeldeverfahren für Kindertagesstätten - Festlegung eines Auswahl- und Vergabeverfahrens

Festsetzung der Abwassergebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2024 und Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für dei Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

Erlass der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Friesoythe und Erlass der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Friesoythe

Außerplanmäßige Auszahlung für den Aussichtsturm Schwaneburgermoor

Benennung der Schülervertreterin für den Schulausschuss der Stadt Friesoythe

Vorlagen aus der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH

Jahresabschluss der Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH 2022

Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates

Einwohnerfragestunde