Stadtrat - 14.12.2011 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
Rat/025/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
14.12.2011
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Stadtrates am 2. November 2011

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 4.1

Mitteilung über den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Cloppenburg über die örtliche Kassenprüfung bei der Stadt Friesoythe

MV/299/2011
Ö 4.2

Weihnachtswunschbaumaktion 2011

MV/334/2011
Ö 4.3

Mündliche Mitteilung über Dorferneuerung Altenoythe

 
Ö 5

Verlagerung des Aufgabenbereiches Bildungs- und Teilhabepaket auf die Städte und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg zum 01.01.2013

BV/331/2011
Ö 6

Berufung der Vertreterinnen und Vertreter der Eltern, Lehrer und Schüler für den Schulausschuss der Stadt Friesoythe

BV/329/2011
Ö 7

Verkauf von Wohnbaugrundstücken im Ortsteil Kamperfehn

BV/319/2011
Ö 8

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

BV/323/2011
Ö 9

Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 101 "Südlich der Böseler Straße" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch

BV/311/2011
Ö 10

Satzung über die Entschädigung und Zuwendung an Ratsmitglieder, Fraktionen und ehrenamtlich tätige Personen in der Stadt Friesoythe

BV/304/2011
Ö 11

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Friesoythe

BV/326/2011
Ö 12

Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2012 bis 2015

BV/317/2011
Ö 13

Anfragen und Anregungen

 
Ö 13.1

Ehrung von Ratsmitgliedern

 
Ö 13.2

Neubesetzung der Grundschule in Hohefeld

 
Ö 13.3

Ehrung des Ratsherrn Wilhelm Bohnstengel durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund.