Sitzung
WKD/009/2024
Gremium
Ausschuss für Straßen, Wege, Kanalisation, Digitalisierung
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
13.08.2024
Zeit
17:01-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) vom 14.02.2024
 
Ö 5
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Wege, Kanalisation, Digitalisierung
MV/168/2024
Ö 8
Einberufung des Ausschusses für Straßen, Wege, Kanalisation, Digitalisierung gem. § 72,, Abs. 3 Nr. 2 NKomVG bzgl. Entscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Antrag der Fraktion SPD/ Bündins 90/ Die Grünen)
 
Ö 9
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Antrag der CDU/FDP-Fraktion
BV/244/2023/1
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG - Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen
BV/179/2024
Ö 11
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung