Sitzung
Rat/111/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Forum am Hansaplatz
Datum
18.12.2024
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 18.09.2024
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters / der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Finanzbericht 3/2024
MV/305/2024
Ö 8
Vorlagen aus dem Schulausschuss
 
Ö 8.1
Außenanlagen Realschule und Freisportfläche Großer Kamp - Planungsstand und -ausblick
BV/290/2024
Ö 9
Vorlagen aus dem Ausschuss für Straßen, Wege, Kanalisation, Digitalisierung
 
Ö 9.1
Ausbau des Amselweges (Änderung des Bauprogramms)
BV/018/2023/1
Ö 9.2
Vorstellung zum Ausbau der Beethovenstraße in Altenoythe
BV/171/2024
Ö 9.3
Vorstellung der Planung zum Ausbau der Tecklenburger Straße im 2. Bauabschnitt in Friesoythe
BV/271/2024
Ö 9.4
Anpassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Friesoythe
BV/275/2024
Ö 9.5
Verrentungsrichtlinie im Rahmen der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen
BV/280/2024
Ö 10
Vorlagen aus dem Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur
 
Ö 10.1
Antrag des Schützenverein Gehlenberg e.V. nach den RL Sport – Errichtung eines Kleinkaliber- und Pistolen-Schießstandes
BV/307/2024
Ö 10.2
Antrag des BV Neuscharrel e.V. nach den RL Sport – Errichtung eines Soccerfeldes
BV/308/2024
Ö 11
Vorlagen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Feuerwehr
 
Ö 11.1
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Ortsverein Augustendorf e. V.
BV/299/2024
Ö 11.2
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Schützenverein Neuvrees e. V.
BV/302/2024
Ö 11.3
Festsetzung der Abwassergebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2025 und Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe
BV/303/2024
Ö 11.4
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Friesoythe
BV/306/2024
Ö 12
Vorlagen ohne vorherige Beratung in den Fachausschüssen
 
Ö 12.1
Reduzierung der Anzahl der Mitglieder des Rates der Stadt Friesoythe in der nächsten allgemeinen Wahlperiode
BV/296/2024
Ö 12.2
Annahme von Geldspenden für Kinderspiel- und Siedlungsplätzen im Stadtgebiet Friesoythe
 
Ö 12.3
Übertragung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Cloppenburg
BV/298/2024
Ö 12.4
Laufende Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft - Anpassung der Modalitäten
BV/252/2024
Ö 12.5
Teilaufhebungs- und Änderungsverfahren des Außenbereichsbebauungsplanes Nr. AB13 "Umgebung Neuscharrel": 1. Abwägen der Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
BV/259/2024
Ö 12.6
Außerplanmäßige Auszahlung 2024 für Grüner Hof Bahnlinie bis Kreisel (KVP)
BV/257/2024
Ö 12.7
Außerplanmäßige Auszahlung für Aussichtsturm Schwaneburgermoor
BV/262/2024
Ö 13
Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen
 
Ö 14
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde