Sitzung
PUK/011/2023
Gremium
Ausschuss für Planung, Umwelt, Klimaschutz
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
21.06.2023
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangenen Sitzungen (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Perspektive Innenstadt: Vorstellung des Klimaschutzgestaltungskonzeptes
MV/164/2023
Ö 7.2
Fahrradservicestationen in Ortschaften (ohne Dorfentwicklung)
MV/163/2023
Ö 7.3
Beantwortung der Ratsanfrage vom 22. Mai 2023 der Ratsfrau Renate Geuter bezüglich des Umgangs mit den Außenbereichsbebauungsplänen im Zusammenhang mit der Ausweisung von Sondergebieten für die Windenergie
MV/179/2023
Ö 7.4
Anfrage von RF Geuter zur Fortschreibung des Landesraumordnungsprogramms (LROP) in Niedersachsen.
MV/071/2023
Ö 8
Anpassung der beschlossenen Richtlinie zur Anlegung, Unterhaltung und Überwachung von Kinderspiel- und Siedlungsplätze in der Stadt Friesoythe
BV/178/2023
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 95 "Hermannsweg", 1. Änderung: 1. Abwägen der Stellungnahme 2. Satzungsbeschluss
BV/146/2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 106 "Edewechterdamm", 2. Änderung (im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB): 1. Abwägen der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
BV/160/2023
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 78 "Wasserstraße", 1. Änderung (im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB): 1. Abwägen der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
BV/162/2023
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 149 in Friesoythe "Tannenkamp", 2. Änderung (im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB);1. Beraten des überarbeiteten Entwurfes 2. Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und die erneute Beteiligung der Behörden u nd sonstigen Träger öffentlicher Belange
BV/175/2023
Ö 13
76. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet für Windenergieanlagen):1. Abwägen der Stellungnahmen 2. Feststellungsbeschluss
BV/176/2023
Ö 14
Aufhebungsverfahren der Außenbereichsbebauungspläne Nr. AB03, AB06, AB10, AB11 und AB13:1. Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens 2. Beraten des Aufhebungsentwurfs 3. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und über die frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB
BV/180/2023
Ö 15
Errichtung einer PV Anlage auf dem Bauhof
BV/156/2023
Ö 16
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung