Sitzung
Rat/103/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Forum am Hansaplatz
Datum
15.03.2023
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung am 07.12.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Überplanmäßige Auszahlung Möbel Realschule Friesoythe
MV/354/2022
Ö 7.2
Überplanmäßige Auszahlung Markise KiTa Haus für Kinder Grüner Hof
MV/356/2022
Ö 7.3
Finanzbericht I/2023
MV/070/2023
Ö 8
Vorlagen aus dem Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur
 
Ö 8.1
Antrag des SV Hansa Friesoythe e.V. auf Gewährung eines Zuschusses nach den Sportförderrichtlinien der Stadt Friesoythe für die Erneuerung einer Pumpenanlage und Neubau einer Beregnungsanlage – erneute Beratung aufgrund höherer Kosten
BV/293/2022
Ö 8.2
Antrag des SV Altenoythe e.V. auf Gewährung eines Zuschusses nach den Sportförderrichtlinien der Stadt Friesoythe für die Errichtung eines barrierefreien Sportplatzes
BV/294/2022
Ö 8.3
Antrag des TC Altenoythe e.V. auf Gewährung von Zuschüssen nach den Sportförderrichtlinien der Stadt Friesoythe für die Errichtung eines Schulungs- und Begegnungshauses, von drei Ganzjahresplätzen sowie einer Flutlichtanlage
BV/295/2022/1
Ö 9
Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung, Umwelt, Klimaschutz
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 6 in Friesoythe "Scheefenkamp", 5. Änderung: 1. Abwägen der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
BV/014/2023
Ö 9.2
79. Änderung des Flächennutzungsplanes in Kampe (Bereich Bebauungsplan Nr. 239 "Wohngebiet Industriestraße/Straße Röbkenberg"): 1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss
BV/015/2023
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 239 "Wohngebiet Industriestraße/Straße Röbkenberg" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung: 1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
BV/016/2023
Ö 9.4
Evaluierung der Vergabekriterien für städtische Wohnbaugrundstücke – Antrag der Fraktion SPD Bündnis 90/Die Grünen
BV/017/2023
Ö 10
Vorlagen aus dem Ausschuss für Straßen, Wege, Kanalisation und Digitalisierung
 
Ö 10.1
Satzung der Stadt Friesoythe über die abweichende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und Verwendung Zuschüsse Dritter für die Anlage "In den Späten" für die Maßnahme Radwegausbau südlich Münsterlandring
BV/029/2023
Ö 10.2
Ausbau der Adolph-Kolping-Straße in Friesoythe (Abschluss Ersterschließung nach erfolgter Anliegerversammlung)
BV/037/2023
Ö 11
Vorlagen ohne Vorberatung in den Fachausschüssen
 
Ö 11.1
Überplanmäßige Auszahlung 2022 für Erschließung des Baugebietes Neumarkhausen
BV/021/2023
Ö 11.2
Einführung der neuen Stadtmarke
BV/060/2023
Ö 11.3
Benennung einer Vertrauensperson für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen beim Amtsgericht Cloppenburg
BV/062/2023
Ö 11.4
Wahl von Schöffinen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028
BV/063/2023
Ö 11.5
Überplanmäßige Auszahlung für ein Gesellschafterdarlehen an die F.E.G. - Verlängerung
BV/095/2022/1
Ö 11.6
Vergabe neuer Straßenbezeichnungen in der Stadt Friesoythe
BV/049/2023
Ö 11.7
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre zur Sicherung der Planung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 240 "Regulierung der Verdichtung für den Kernort Friesoythe"
BV/061/2023
Ö 12
Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen
 
Ö 13
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde