Stadtrat - 12.12.2018 - 17:00-19:42 Uhr

Sitzung
Rat/076/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
12.12.2018
Zeit
17:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 12.09.2018

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt

 
Ö 7

Förderung von Musik- und Gesangvereinen

BV/216/2018
Ö 8

Außerplanmäßige Auszahlung für die Anschaffung eines interaktiven Boards für die Grundschule Kampe

BV/329/2018
Ö 9

Außerplanmäßige Auszahlung für Sanierungsmaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

BV/275/2018
Ö 10

Antrag der SPD-Fraktion: erneute Abstimmung über den Neu/Anbau einer städtischen Kindertagesstätte und Krippe an der Thüler Str./Aquaferrum

BV/320/2018
Ö 11

Stadtmarketing - Werbekonzept Eisenstadt

BV/285/2018
Ö 12

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften von Asylbewebern, Obdachlosen und anderen Personen

BV/297/2018
Ö 13

Rufbussystem im Landkreis Cloppenburg - Beteiligung der Stadt Friesoythe

BV/303/2018
Ö 14

Durchführung des Sozialgesetzbuches XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bildungspaket – Heranziehungsvereinbarungen mit dem Landkreis Cloppenburg

BV/333/2018
Ö 15

Vorstellung der Planung zum verkehrsberuhigten Endausbau der Spiekerooger Straße in Friesoythe

BV/221/2018
Ö 16

Vorstellung der Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Schützenplatzes in Neuvrees

BV/294/2018
Ö 17

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

BV/292/2018
Ö 18

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungs-
gebühren in der Stadt Friesoythe

BV/328/2018
Ö 19

Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2019 bis 2022

BV/322/2018
Ö 20

Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

 
Ö 21

Anfragen und Hinweise der Einwohner

 
Ö 22

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates