Stadtrat - 08.02.2017 - 18:00 Uhr

Sitzung
Rat/063/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
08.02.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung am 28.11.2016

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt

 
Ö 6.1

Kostenanteil der Stadt Friesoythe am Neubau des Radweges an der K 296 Scharreler Damm

 
Ö 6.2

Beirat für Menschen mit Beeinträchtigungen

MV/318/2016
Ö 6.3

Zuschuss für Wirtschafts- und Sozialförderung im Haushaltsjahr 2017

MV/029/2017
Ö 7

Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2017 bis 2020

 
Ö 8

Sanierungsmaßnahme "Innenstadt Friesoythe";
Ortsbilddefinition und -kartierung sowie Liste der Gebäude die im Rahmen der Innenstadtsanierung in Friesoythe als "ortsbildprägend" festgestellt wurden

BV/232/2016
Ö 9

Satzungsbeschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Edewechterdamm" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch

BV/298/2016
Ö 10

Durchführung des Wohngeldgesetzes und des Asylbewerberleistungsgesetzes - Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg

BV/317/2016
Ö 11

Anfragen und Hinweise der Einwohner

 
Ö 12

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates