Stadtrat - 28.11.2016 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
Rat/062/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Gasthof Sieger, Thüler Kirchstraße 6, 26169 Friesoythe
Datum
28.11.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 09.11.2016

 
Ö 3

Ratsoffenheit der Sitzungen des Verwaltungsausschusses

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 5

Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilungen zur Finanzlage der Stadt

 
Ö 6

Benennung der Vertreter für den Nds. Städte- und Gemeindebund

BV/294/2016
Ö 7

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften von Asylbewerbern, Obdachlosen und anderen Personen

BV/223/2016
Ö 8

Überplanmäßige Ausgabe gem. § 117 NKomVG für die Anschaffung von Smartboards für die Realschule

BV/295/2016
Ö 8.1

Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG

BV/237/2016
Ö 9

Fortsetzung der Schulsozialarbeit 2017

BV/241/2016
Ö 10

Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule Gehlenberg

BV/240/2016
Ö 11

Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule am Markatal

BV/247/2016
Ö 12

Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule Kampe

BV/248/2016
Ö 13

Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Gerbert-Schule Altenoythe

BV/252/2016
Ö 14

Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule Mittelsten-Thüle

BV/253/2016
Ö 15

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

BV/290/2016
Ö 16

Anfragen und Hinweise der Einwohner

 
Ö 17

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates

 
Ö 17.1

Personennahverkehr

 
Ö 17.2

Namensänderung des Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung