Sitzung
Rat/062/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Gasthof Sieger, Thüler Kirchstraße 6, 26169 Friesoythe
Datum
28.11.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 09.11.2016
 
Ö 3
Ratsoffenheit der Sitzungen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilungen zur Finanzlage der Stadt
 
Ö 6
Benennung der Vertreter für den Nds. Städte- und Gemeindebund
BV/294/2016
Ö 7
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften von Asylbewerbern, Obdachlosen und anderen Personen
BV/223/2016
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 117 NKomVG für die Anschaffung von Smartboards für die Realschule
BV/295/2016
Ö 8.1
Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
BV/237/2016
Ö 9
Fortsetzung der Schulsozialarbeit 2017
BV/241/2016
Ö 10
Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule Gehlenberg
BV/240/2016
Ö 11
Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule am Markatal
BV/247/2016
Ö 12
Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule Kampe
BV/248/2016
Ö 13
Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Gerbert-Schule Altenoythe
BV/252/2016
Ö 14
Einrichtung eines Ganztagsangebotes an der Grundschule Mittelsten-Thüle
BV/253/2016
Ö 15
Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe
BV/290/2016
Ö 16
Anfragen und Hinweise der Einwohner
 
Ö 17
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 17.1
Personennahverkehr
 
Ö 17.2
Namensänderung des Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung