Sitzung
Rat/057/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
28.09.2016
Zeit
18:20-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 20.06.2016
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Kreisverkehrsplätze - Vorfahrtsregelungen
MV/181/2016
Ö 3.2
Möglichkeit der Übernahme des I-pads der Ratsmitglieder aus der laufenden Ratsperiode
 
Ö 4
Annahme von Spenden an die Stadt Friesoythe
BV/221/2016
Ö 5
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 und Erteilung der Entlastung
BV/220/2016
Ö 6
Bereich Soziales - Überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 117 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
BV/222/2016
Ö 7
Erneuerung der Beleuchtungsanlage „Alte Hauptstraße“ in Neuscharrel
BV/178/2016
Ö 8
Verzicht auf Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln für die Stadtsanierung und weitere Anliegen - Antrag der SPD Fraktion im Stadtrat
BV/179/2016
Ö 9
Verkehrskonzept zur Optimierung der verkehrlichen Entwicklung in der Innenstadt Friesoythes - Antrag der SPD Fraktion im Stadtrat
BV/217/2016
Ö 10
Vorstellung der Planung zum verkehrsberuhigten Endausbau der Straße "Am Büskemoor" in Neuvrees
BV/185/2016
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Ansprache und Ehrungen anlässlich der Verabschiedung der zum 31. Oktober 2016 ausscheidenden Ratsmitglieder durch den Bürgermeister der Stadt Friesoythe