Stadtrat - 09.12.2015 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung
Rat/053/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
09.12.2015
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 14.10.2015

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 4.1

I. Nachtragshaushaltssatzung 2015

MV/295/2015
Ö 4.2

Mitteilung über den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Cloppenburg über die örtliche Kassenprüfung bei der Stadt Friesoythe

MV/307/2015
Ö 5

Verwertung auszumusternder Löschfahrzeuge der Ortsfeuerwehr Friesoythe

BV/284/2015
Ö 6

Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Friesoythe

BV/298/2015
Ö 7

Berufung des Stadtbrandmeisters und des Stv. Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

BV/285/2015
Ö 8

Ersatzbeschaffung für die Drehleiter der Ortsfeuerwehr Friesoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

BV/286/2015
Ö 9

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12.12.2012

BV/305/2015
Ö 10

Vorstellung der Planung zum Endausbau der Straße "Sandriegerring" und der 3 Stichwege, abzweigend von der "Schützenstraße"

BV/026/2015/1
Ö 11

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

BV/292/2015
Ö 12

Übertragung weiterer Grundstücke seitens der Stadt Friesoythe auf die Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH

 
Ö 13

Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2016 bis 2019

BV/288/2015
Ö 14

Anfragen und Anregungen