Sitzung
Rat/045/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Heidehof Jansen-Olliges, Neulorup
Datum
16.07.2014
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 19.03.2014
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Änderung der Bestimmung der Beigeordneten und der Stellvertreter der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss; Antrag der CDU-Fraktion
BV/180/2014
Ö 6
Änderung der Besetzung der Ausschüsse und der Ausschussvorsitze; Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 7
Änderung der Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH; Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 8
Änderung der Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für die Gremien des Zweckverbandes IIK und der c-Port-Hafen-Besitz GmbH; Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 9
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gehlenberg der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe
BV/072/2014
Ö 10
Bildung eines Jugendrates für die Stadt Friesoythe
BV/080/2014
Ö 11
Annahme einer Spende
BV/081/2014
Ö 12
Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) „Soesteniederung“ und andere Maßnahmen zur Attraktivierung des Stadtparkes; Erweiterung des Kinderspielplatzes
BV/085/2014
Ö 13
Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) „Soesteniederung“ und andere Maßnahmen zur Attraktivierung des Stadtparkes; Mehrgenerationenspielplatz, Disc-Golf-Parcour, Boule-Anlage
BV/086/2014
Ö 14
Feststellungsbeschluss zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich: vorhabenbezogene Bebauungspläne Nr. 217, 218 und 219
BV/107/2014
Ö 15
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 217 "Blockheizkraftwerk Olliges, Neulorup" der Stadt Friesoythe
BV/110/2014
Ö 16
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 218 "Blockheizkraftwerk Olliges, Neuscharrel "der Stadt Friesoythe
BV/112/2014
Ö 17
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 219 "Blockheizkraftwerk Olliges GbR, Neulorup" der Stadt Friesoythe
BV/113/2014
Ö 18
Aufwandsentschädigungen für die Atemschutzgerätewarte und Brandschutzerzieher der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe
BV/118/2014
Ö 19
Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung in der Ortschaft Gehlenberg
BV/123/2014
Ö 20
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und Erteilung der Entlastung
BV/134/2014
Ö 21
Erschließungsplanung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 101 "Südlich der Böseler Straße", 2. Änderung
BV/139/2014
Ö 22
Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Ausschusses zum Thema "Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Stadt Friesoythe"
BV/164/2014
Ö 23
Ausgliederung des BgA "Hallen- und Freibad/Allwetterbad" aus dem Vermögen der Stadt Friesoythe
 
Ö 24
Gesellschaftsrechtliche Veränderungen bei der "Wirtschaftsbetriebe der Stadt Friesoythe GmbH"
 
Ö 25
Wahl des Ersten Stadtrates
PV/158/2014
Ö 26
Anfragen und Anregungen