Stadtrat - 16.07.2014 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
Rat/045/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Heidehof Jansen-Olliges, Neulorup
Datum
16.07.2014
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 19.03.2014

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Änderung der Bestimmung der Beigeordneten und der Stellvertreter der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss; Antrag der CDU-Fraktion

BV/180/2014
Ö 6

Änderung der Besetzung der Ausschüsse und der Ausschussvorsitze; Antrag der CDU-Fraktion

 
Ö 7

Änderung der Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH; Antrag der CDU-Fraktion

 
Ö 8

Änderung der Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für die Gremien des Zweckverbandes IIK und der c-Port-Hafen-Besitz GmbH; Antrag der CDU-Fraktion

 
Ö 9

Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Gehlenberg der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

BV/072/2014
Ö 10

Bildung eines Jugendrates für die Stadt Friesoythe

BV/080/2014
Ö 11

Annahme einer Spende

BV/081/2014
Ö 12

Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) „Soesteniederung“ und andere Maßnahmen zur Attraktivierung des Stadtparkes; Erweiterung des Kinderspielplatzes

BV/085/2014
Ö 13

Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) „Soesteniederung“ und andere Maßnahmen zur Attraktivierung des Stadtparkes; Mehrgenerationenspielplatz, Disc-Golf-Parcour, Boule-Anlage

BV/086/2014
Ö 14

Feststellungsbeschluss zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich: vorhabenbezogene Bebauungspläne Nr. 217, 218 und 219

BV/107/2014
Ö 15

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 217 "Blockheizkraftwerk Olliges, Neulorup" der Stadt Friesoythe

BV/110/2014
Ö 16

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 218 "Blockheizkraftwerk Olliges, Neuscharrel "der Stadt Friesoythe

BV/112/2014
Ö 17

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 219 "Blockheizkraftwerk Olliges GbR, Neulorup" der Stadt Friesoythe

BV/113/2014
Ö 18

Aufwandsentschädigungen für die Atemschutzgerätewarte und Brandschutzerzieher der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

BV/118/2014
Ö 19

Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung in der Ortschaft Gehlenberg

BV/123/2014
Ö 20

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und Erteilung der Entlastung

BV/134/2014
Ö 21

Erschließungsplanung für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 101 "Südlich der Böseler Straße", 2. Änderung

BV/139/2014
Ö 22

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Ausschusses zum Thema "Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Stadt Friesoythe"

BV/164/2014
Ö 23

Ausgliederung des BgA "Hallen- und Freibad/Allwetterbad" aus dem Vermögen der Stadt Friesoythe

 
Ö 24

Gesellschaftsrechtliche Veränderungen bei der "Wirtschaftsbetriebe der Stadt Friesoythe GmbH"

 
Ö 25

Wahl des Ersten Stadtrates

PV/158/2014
Ö 26

Anfragen und Anregungen