Sitzung
Rat/109/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Marina-Park Schleusencafe, Am Friesoyther Kanal II, 12, 26169 Friesoythe
Datum
12.06.2024
Zeit
17:30-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Änderung der Besetzung des Rates der Stadt Friesoythe
 
Ö 4.1
Feststellung des Verlustes eines Ratsmandates und dessen Nachbesetzung
BV/133/2024
Ö 4.2
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
MV/139/2024
Ö 4.3
Nachbesetzung der Ausschüsse infolge des Eintritts eines Sitzverlustes
BV/136/2024
Ö 4.4
Nachbesetzung des stellvertretenden Vorsitzes des Ausschusses für Jugend, Sport und Kultur infolge des Eintritts eines Sitzverlustes
BV/137/2024
Ö 4.5
Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Friesoythe GmbH (WIBEF) infolge des Eintritts eines Sitzverlustes
BV/138/2024
Ö 4.6
Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Friesoyther Eisenbahngesellschaft mbH (F.E.G.) infolge des Eintritts eines Sitzungsverlustes
BV/140/2024
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 06.03.2024
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung / des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Finanzbericht 2/2024
MV/125/2024
Ö 9
Vorlagen aus dem Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur am 17.04.2024
 
Ö 9.1
Neufassung der Richtlinien der Stadt Friesoythe über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports (RL Sport)
- Anträge der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen, des SV Altenoythe e.V. sowie des JFV Altes Amt e.V.
BV/076/2024
Ö 9.2
Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft - Änderung der Trägerschaften
BV/075/2024
Ö 9.3
Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung der Möglichkeiten für die Einrichtung einer Kindertagesstätte im ehemaligen Schulgebäude Neuvrees
BV/078/2024
Ö 10
Vorlagen aus dem Ausschuss Planung, Umwelt und Klimaschutz
 
Ö 10.1
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie, 4. Stufe 2023, Beschluss über den Lärmaktionsplan
BV/099/2024
Ö 10.2
Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes der Stadt Friesoythe
BV/107/2024
Ö 10.3
Antrag der Fraktion SPD Bündnis 90/Die Grünen auf Förderung und Unterstützung des sozialen Wohnungsbau in der Stadt Friesoythe
BV/069/2024
Ö 10.4
Finanzierung von Dorfentwicklungsmaßnahmen
BV/342/2023/4
Ö 10.5
Erschließung des Gewerbegebietes Neuscharrel im B-Plan Gebiet Nr. 103.1
BV/103/2024
Ö 10.6
Bebauungsplan Nr. 173 "Delschloot" in Gehlenberg, 2. (vereinfachte) Änderung
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
BV/049/2024
Ö 10.7
Vorstellung der Planung über die Umgestaltung des nördlichen Teils der Straße Sieben Provinzen
BV/053/2024
Ö 11
Vorlagen ohne vorherige Beratung in den Fachausschüssen
 
Ö 11.1
Übergangsweise Einrichtung und Inbetriebnahme einer städtischen Kindertagesstätte in der Ludgeri-Schule (Standort Barßeler Straße 22)
BV/122/2024
Ö 11.2
Aufbau eines LoRaWAN-Netzwerkes in Friesoythe - Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen
BV/237/2023/2
Ö 11.3
Umstufungskonzept von Landes-, Kreis- und Stadtstraßen im Bereich der Stadt Friesoythe
BV/086/2024
Ö 12
Vergaben
 
Ö 12.1
Ludgeri-Schule Außenanlagen Überplanmäßige Auszahlung
BV/120/2024
Ö 12.2
Außerplanmäßige Auszahlung für Umlegung Abwasserdruckleitung am Aquaferrum
BV/119/2024
Ö 13
Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen
 
Ö 14
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde