Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 12.10.2022

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen

Vorlagen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Feuerwehr

Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2023 bis 2026

Verzicht auf Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2020

Erwerb und Erhöhung der Geschäftsanteile der Friesoyther Eisenbahngesellschaft mbH (F.E.G.)

Festsetzung der Abwassergebühren für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2023 und Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2023 bis 2025 und Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Friesoythe

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

Erteilung der Befugnis zur Sicherung von gemeindlichen Veranstaltungen durch die örtliche Feuerwehr

Interaktiver Haushaltsplan

Vorlagen aus dem Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur

Dorfgemeinschaftshaus Altenoythe - Antrag auf Bezuschussung der Sanierung

Energiekosten Dorfgemeinschaftshäuser und Sportanlagen

Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung, Umwelt, Klimaschutz

Bebauungsplan Nr. 238 "Schlattbohm" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung 1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

Neufassung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 106 „Edewechterdamm, 2. Änderung

Haushalt 2023 - Prioritätenliste Tiefbaumaßnahmen

Vorlagen aus dem Ausschuss für Senioren, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Antrag des St.-Marien-Hospitals auf Bewilligung von Fördermitteln für den Neubau einer Intensivstation/Intermediate Care, Zentralisation OP und Verlagerung der Zentralsterilisation

Durchführung des Sozialgesetzbuches XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bildungspaket - Heranziehungsvereinbarungen mit dem Landkreis Cloppenburg

Nutzung des Fachprogramms LÄMMkomm LISSA für die Wohngeldstellen und Abwicklung der Bewilligungen - Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg

Vorlagen ohne Beteiligung der Fachausschüsse

Vorstellung der Planung zum Endausbau der Straße "Hinterm Schoole" im Bebauungsplangebiet Nr. 235 "Schmaler Damm Nord" in Altenoythe

Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Waffen- und Sprengstoffwesens

Überplanmäßige Aufwendung für den Verlustausgleich an die WiBeF

Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen des gemeinsamen Schiedsamtsbezirk der Gemeinden Barßel, Bösel, Saterland und der Stadt Friesoythe

Jahresabschluss der Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH 2021

Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates

Einwohnerfragestunde