Stadtrat - 10.02.2021 - 18:00-22:08 Uhr

Sitzung
Rat/092/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Forum am Hansaplatz
Datum
10.02.2021
Zeit
18:00-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangenen Sitzungen vom 08.07. und 11.11.2020 (öffentlicher Teil)

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 6

Bericht der Verwaltung - Stand der aktuellen Baumaßnahmen; Vortrag Ingenieurbüro Vorpahl zur Maßnahme Dr. Niermann-Straße

 
Ö 7

Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt

 
Ö 8

Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2021 bis 2024

BV/246/2020
Ö 9

Außerplanmäßige Auszahlung 2020 für die Dachsanierung Sporthalle Markhausen

 
Ö 10

"Herzsicher" Friesoythe

BV/221/2020
Ö 11

Änderung der Geschäftsordnung zwecks Ermöglichung der Online-Beteiligung bei der Einwohnerfragestunde - Antrag der SPD-Fraktion

 
Ö 12

Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft der Stadt Friesoythe

BV/229/2020
Ö 13

Außerschulische Nutzung der Schulhöfe und Schulaußenflächen - Erlass einer Benutzungssatzung

 
Ö 14

Befreiung von Kita-Gebühren

BV/015/2021
Ö 15

Sanierungsmaßnahme "Innenstadt"; Umgestaltung der Kirchstraße

MV/001/2021
Ö 16

Breitbandausbau mittels Funkwellentechnik (Richtfunk)

BV/003/2021
Ö 17

Umgestaltung des Hansaplatzes in Friesoythe

BV/002/2021
Ö 18

Erstellung eines Mastes am zentralen Knotenpunkt in der Stadtmitte für Weihnachtsbeleuchtung/Maibaum u. ä.

BV/010/2021
Ö 19

Fortschreibung ISEK 2030 (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept)

BV/009/2021
Ö 20

Bebauungsplan Nr. 8b „Grüner Hof", 3. Änderung, in Friesoythe: Satzungsbeschluss

BV/006/2021
Ö 21

Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

 
Ö 22

Anfragen und Hinweise der Einwohner

 
Ö 23

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates