Stadtrat - 13.02.2019 - 18:00-18:40 Uhr

Sitzung
Rat/079/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
13.02.2019
Zeit
18:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil)

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt

 
Ö 6.1

Europawahl 26.05.2019 - Neuaufteilung Wahlbezirke in Friesoythe und Altenoythe

MV/026/2019
Ö 7

Ernennung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Friesoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

BV/007/2019
Ö 8

Ernennung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Markhausen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

 
Ö 9

Bennung der Schülervertreter für den Schulausschuss der Stadt Friesoythe

BV/031/2019
Ö 10

Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband (OOWV) – Entsendung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Verbandsversammlung

BV/013/2019
Ö 11

Windpark Heinefelde GmbH & Co.KG – Entsendung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung

BV/014/2019
Ö 12

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12.12.2012

BV/005/2019
Ö 13

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 und Erteilung der Entlastung

BV/020/2019
Ö 14

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 und Erteilung der Entlastung

BV/021/2019
Ö 15

Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

 
Ö 16

Anfragen und Hinweise der Einwohner

 
Ö 17

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates