Sitzung
Rat/063/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
08.02.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung am 28.11.2016
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt
 
Ö 6.1
Kostenanteil der Stadt Friesoythe am Neubau des Radweges an der K 296 Scharreler Damm
 
Ö 6.2
Beirat für Menschen mit Beeinträchtigungen
MV/318/2016
Ö 6.3
Zuschuss für Wirtschafts- und Sozialförderung im Haushaltsjahr 2017
MV/029/2017
Ö 7
Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2017 bis 2020
 
Ö 8
Sanierungsmaßnahme "Innenstadt Friesoythe";
Ortsbilddefinition und -kartierung sowie Liste der Gebäude die im Rahmen der Innenstadtsanierung in Friesoythe als "ortsbildprägend" festgestellt wurden
BV/232/2016
Ö 9
Satzungsbeschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Edewechterdamm" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch
BV/298/2016
Ö 10
Durchführung des Wohngeldgesetzes und des Asylbewerberleistungsgesetzes - Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg
BV/317/2016
Ö 11
Anfragen und Hinweise der Einwohner
 
Ö 12
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates