Sitzung
Rat/031/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
12.12.2012
Zeit
17:00-19:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 17.10.2012
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Beratung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2013 bis 2016
BV/268/2012
Ö 5
Errichtung einer Oberschule an der Heinrich-von-Oytha-Schule zum Beginn des Schuljahres 2013/14
BV/247/2012
Ö 6
Einrichtung einer teilgebundenen Ganztagsschule am Standort der Heinrich-von-Oytha-Schule
BV/248/2012
Ö 7
Ernennung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Friesoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe
BV/260/2012
Ö 8
Erlass einer Richtlinie für die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung
BV/282/2012
Ö 9
Nachtrag: 09.01.2013
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20. Oktober 2012 zur Einrichtung eines "Bedarfsorientierten Personen Nahverkehrs" (Ruf Bus System) im Bereich der Stadt Friesoythe
BV/256/2012
Ö 10
Endausbau der Propst-Wehage-Straße in Friesoythe (Bebauungsplan Nr. 4.2) in Friesoythe
BV/242/2012
Ö 11
Vorstellung der Erschließungsplanung für das Bebauungsplangebiet Nr. 197 „Edewechterdamm Schule“ und Befestigung eines Parkplatzes an der Schule
BV/267/2012
Ö 12
Festlegung des Verkaufspreises für die Wohnbaugrundstücke aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 197 "Edewechterdamm Schule"
BV/251/2012
Ö 13
Festlegung des Verkaufspreises für die Wohnbaugrundstücke aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 146 "Neuscharrel Achterhörn" 2. BA
BV/243/2012
Ö 14
Übernahme der Graf-von-Galen-Straße in Neuscharrel als öffentliche Straße
BV/253/2012
Ö 15
Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung
BV/263/2012
Ö 16
Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung
BV/270/2012
Ö 17
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Friesoythe
BV/273/2012
Ö 18
Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe
BV/259/2012
Ö 19
Anfragen und Anregungen