Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates am 16.12.2009.

Mitteilungen

Feststellung eines Sitzverlustes im Rat der Stadt Friesoythe

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bestimmung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsausschuss

Bildung der Ausschüsse gem. § 51 NGO a. Feststellungsbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse b. Feststellungsbeschluss zur Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Schulausschuss

Wahl eines Schiedsmannes für den gemeinsamen Schiedsamtsbezirk für die Gemeinden Barßel, Bösel, Saterland und die Stadt Friesoythe

Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltssi­cherungskonzept für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2010 bis 2013

Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Friesoythe

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Friesoythe

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Stadt Friesoythe

Gewährung eines Zuschusses für den geplanten Um- und Erweiterungsbau der Friedhofskapelle in Gehlenberg

Umbenennung der Gemeindestraße "Mühlenstraße" in Friesoythe

Umbenennung der Gemeindestraße "Mühlenstraße" in Neuvrees

Umbenennung der Gemeindestraße "Friesoyther Straße" in Neuscharrel

Vergabe einer Straßenbezeichnung für die Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 192 "Sportzentrum Neuscharrel" zwischen Kindergarten und Grundschule

Mehrfach gleiche Straßenbezeichnungen in der Stadt Friesoythe, Umbenennung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Markhausen

Umbenennung der Gemeindestraße "Ringstraße" in Altenoythe / Hohefeld

Vergabe einer Straßenbezeichnung für den Weg zum Franziskushaus in Friesoythe

Umstufungs- und Unterhaltungskonzept für die Ortsdurchfahrten Friesoythe im Zuge der L 831 und L 832

Feststellungsbeschluss zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 201 "Ellerbrocker Straße / Am alten Hafen")

Feststellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 198 "Campingplatz Seeblickstraße")

Feststellungsbeschluss zur 53. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 202 "Sondergebiet regenerative Energien")

Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Außenbereichsbebauungsplanes Nr. AB 13 "Umgebung Neuscharrel"

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 201 "Ellerbrocker Straße / Am alten Hafen" der Stadt Friesoythe

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 198 "Campingplatz Seeblickstraße" der Stadt Friesoythe

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 202 "Sondergebiet regenerative Energien" der Stadt Friesoythe

Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenent-schädigung für Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich tätige Personen in der Stadt Friesoythe

Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder auf die nach der Gemeindeordnung mögliche Mindestzahl

Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Altenoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

Anfragen und Anregungen