Stadtrat 08.02.2017

Zeit: 18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
3Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
4Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung am 28.11.2016     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1  
5Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses     
6Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt     
6.1Kostenanteil der Stadt Friesoythe am Neubau des Radweges an der K 296 Scharreler Damm MV/015/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Beirat für Menschen mit Beeinträchtigungen  MV/318/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Zuschuss für Wirtschafts- und Sozialförderung im Haushaltsjahr 2017  MV/029/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 153 KB Vorlage 153 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2017 bis 2020 BV/028/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
8Sanierungsmaßnahme "Innenstadt Friesoythe";
Ortsbilddefinition und -kartierung sowie Liste der Gebäude die im Rahmen der Innenstadtsanierung in Friesoythe als "ortsbildprägend" festgestellt wurden 
BV/232/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Sanierungsmaßnahme Innenstadt, Erläuterungsbericht Dateigrösse: 4 MB Sanierungsmaßnahme Innenstadt, Erläuterungsbericht 4 MB
Dokument anzeigen: Sanierungsmaßnahme Innenstadt, Gebäudekartei Dateigrösse: 5 MB Sanierungsmaßnahme Innenstadt, Gebäudekartei 5 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
9Satzungsbeschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 "Edewechterdamm" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch  BV/298/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Begründung Dateigrösse: 761 KB Begründung 761 KB
Dokument anzeigen: Planzeichnung Dateigrösse: 349 KB Planzeichnung 349 KB
Dokument anzeigen: Abwägungsentscheidungen Dateigrösse: 88 KB Abwägungsentscheidungen 88 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
10Durchführung des Wohngeldgesetzes und des Asylbewerberleistungsgesetzes - Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Cloppenburg  BV/317/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Heranziehungsvereinbarung_AsylbLG Dateigrösse: 33 KB Heranziehungsvereinbarung_AsylbLG 33 KB
Dokument anzeigen: Heranziehungsvereinbarung_Wohngeld Dateigrösse: 22 KB Heranziehungsvereinbarung_Wohngeld 22 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
11Anfragen und Hinweise der Einwohner     
12Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates