Sitzung
Rat/053/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
09.12.2015
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 14.10.2015
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
I. Nachtragshaushaltssatzung 2015
MV/295/2015
Ö 4.2
Mitteilung über den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Cloppenburg über die örtliche Kassenprüfung bei der Stadt Friesoythe
MV/307/2015
Ö 5
Verwertung auszumusternder Löschfahrzeuge der Ortsfeuerwehr Friesoythe
BV/284/2015
Ö 6
Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Friesoythe
BV/298/2015
Ö 7
Berufung des Stadtbrandmeisters und des Stv. Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe
BV/285/2015
Ö 8
Ersatzbeschaffung für die Drehleiter der Ortsfeuerwehr Friesoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe
BV/286/2015
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12.12.2012
BV/305/2015
Ö 10
Vorstellung der Planung zum Endausbau der Straße "Sandriegerring" und der 3 Stichwege, abzweigend von der "Schützenstraße"
BV/026/2015/1
Ö 11
Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe
BV/292/2015
Ö 12
Übertragung weiterer Grundstücke seitens der Stadt Friesoythe auf die Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH
 
Ö 13
Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2016 bis 2019
BV/288/2015
Ö 14
Anfragen und Anregungen