Sitzung
Rat/037/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
13.03.2013
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Mitteilung über den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Cloppenburg über die örtliche Kassenprüfung bei der Stadt Friesoythe
MV/003/2013
Ö 4.2
Eröffnungsbilanz der Stadt Friesoythe zum 01.01.2010
MV/004/2013
Ö 4.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2012 im Zeitraum 25.09. bis 31.12.2012
MV/053/2013
Ö 5
Wahl von Jugendschöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018
BV/055/2013
Ö 6
Wahl von Schöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018
BV/056/2013
Ö 7
Benennung der beratenden Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung für den Straßen,- Wege- und Kanalisationsausschuss und den Planungsausschuss
BV/075/2013
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsfrauen, Ratsherren, Fraktionen und ehrenamtlich tätige Personen in der Stadt Friesoythe
BV/067/2013
Ö 9
2. Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen vom 10.05.2004
BV/005/2013
Ö 10
1. Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Krippenplätzen vom 16.07.2010
BV/008/2013
Ö 11
Abschluss einer Umstufungsvereinbarung (Abstufungsvereinbarung und Aufstufungsvereinbarung) zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Friesoythe
BV/023/2013
Ö 12
Dorferneuerung Neuscharrel;
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umfeldgestaltung der Grundschule und des Pfarrheimes einschl. Einbau einer Behindertentoilette
BV/007/2013
Ö 13
Widmung der Gemeindestraße "Pastorenpad" in Neuscharrel für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes
BV/192/2012
Ö 14
Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung
BV/049/2013
Ö 15
Vorstellung der Vorentwurfsplanung zur Herstellung einer Wohnmobilstellplatzanlage an der Thüler Straße im Bereich des Frei- und Hallenbades
BV/015/2013
Ö 16
Vorstellung der Erschließungsplanung für das Bebauungsplangebiet Nr. 182 "Nördlich der Thüler Kirchstraße II" in Mittelstenthüle
BV/047/2013
Ö 17
Endausbau des Langenbergsweges in Friesoythe, 2. BA 2013
BV/264/2012/1
Ö 18
Erschließungsplanung für die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 166 "Schulstraße / In den Kämpen" in der Ortschaft Altenoythe
BV/052/2013
Ö 19
Weitere Umgestaltung der Landesstraße 831 "Altenoyther Straße", OD Altenoythe
BV/031/2013
Ö 20
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 166 "Schulstraße / In den Kämpen" der Stadt Friesoythe
BV/016/2013
Ö 21
Feststellungsbeschluss zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich: Fläche NLG in Edewechterdamm)
BV/019/2013
Ö 22
Neubau eines Allwetterbades; Beschlussfassung über die Pläne zum Neubau des Bades
BV/069/2013
Ö 23
Nachtrag: 12.03.2013
Neubau eines Allwetterbades; Anpassung des Wirtschaftlichkeitsnachweises als PPP-Modell
BV/068/2013
Ö 24
Anfragen und Anregungen