Sitzung
Rat/025/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
14.12.2011
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Stadtrates am 2. November 2011
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Mitteilung über den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Cloppenburg über die örtliche Kassenprüfung bei der Stadt Friesoythe
MV/299/2011
Ö 4.2
Weihnachtswunschbaumaktion 2011
MV/334/2011
Ö 4.3
Mündliche Mitteilung über Dorferneuerung Altenoythe
 
Ö 5
Verlagerung des Aufgabenbereiches Bildungs- und Teilhabepaket auf die Städte und Gemeinden des Landkreises Cloppenburg zum 01.01.2013
BV/331/2011
Ö 6
Berufung der Vertreterinnen und Vertreter der Eltern, Lehrer und Schüler für den Schulausschuss der Stadt Friesoythe
BV/329/2011
Ö 7
Verkauf von Wohnbaugrundstücken im Ortsteil Kamperfehn
BV/319/2011
Ö 8
Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe
BV/323/2011
Ö 9
Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 101 "Südlich der Böseler Straße" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch
BV/311/2011
Ö 10
Satzung über die Entschädigung und Zuwendung an Ratsmitglieder, Fraktionen und ehrenamtlich tätige Personen in der Stadt Friesoythe
BV/304/2011
Ö 11
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Friesoythe
BV/326/2011
Ö 12
Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2012 bis 2015
BV/317/2011
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13.1
Ehrung von Ratsmitgliedern
 
Ö 13.2
Neubesetzung der Grundschule in Hohefeld
 
Ö 13.3
Ehrung des Ratsherrn Wilhelm Bohnstengel durch den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund.