Stadtrat 12.02.2020

Zeit: 18:00-19:26 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
3Feststellung der Tagesordnung     
4Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil)   
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Dokument anzeigen: Niederschrift Ö (11.12.2019) Dateigrösse: 456 KB Niederschrift Ö (11.12.2019) 456 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1  
5Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses     
6Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt     
7Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und Erteilung der Entlastung  BV/018/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2017 Dateigrösse: 2 MB Jahresabschluss 2017 2 MB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2017 (Schlussbericht RPA) Dateigrösse: 1 MB Jahresabschluss 2017 (Schlussbericht RPA) 1 MB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2017 (Stellungnahme Bürgermeister) Dateigrösse: 307 KB Jahresabschluss 2017 (Stellungnahme Bürgermeister) 307 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1  
8Berufung der Gemeindewahlleitung  BV/024/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 152 KB Vorlage 152 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14  
9Satzungsbeschluss zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 234 "Uhlenborgspfänder"  BV/012/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 160 KB Vorlage 160 KB
Dokument anzeigen: Abwägungsvorschläge Dateigrösse: 80 KB Abwägungsvorschläge 80 KB
Dokument anzeigen: Begründungsentwurf Dateigrösse: 4 MB Begründungsentwurf 4 MB
Dokument anzeigen: Satzungsentwurf Dateigrösse: 688 KB Satzungsentwurf 688 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
10Vergabe eines Auftrages zur Altlastsanierung des Soestenplatzes in Friesoythe - Anschlussauftrag  BV/180/2019/2 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
11Beratung über den Standort der vom Rat am 16.05.2018 beschlossenen Dreifeldsporthalle im Kernort Friesoythe - Antrag der CDU-FDP-Ratsfraktion  BV/027/2020 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 218 KB Vorlage 218 KB
Dokument anzeigen: CDU-FDP Antrag vom 31.01.2020 Dateigrösse: 446 KB CDU-FDP Antrag vom 31.01.2020 446 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Verlängerung der KMU-Richtlinie bei erhöhtem Fördersatz BV/021/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
13Außerplanmäßige Auszahlung 2019 für die Erneuerung der Hallenbeleuchtungen in den Sporthallen Altenoythe und Gehlenberg BV/315/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26  
14Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen     
15Anfragen und Hinweise der Einwohner     
16Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates