Sitzung
Rat/076/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal, Rathaus am Stadtpark
Datum
12.12.2018
Zeit
17:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 12.09.2018
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt
 
Ö 7
Förderung von Musik- und Gesangvereinen
BV/216/2018
Ö 8
Außerplanmäßige Auszahlung für die Anschaffung eines interaktiven Boards für die Grundschule Kampe
BV/329/2018
Ö 9
Außerplanmäßige Auszahlung für Sanierungsmaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
BV/275/2018
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion: erneute Abstimmung über den Neu/Anbau einer städtischen Kindertagesstätte und Krippe an der Thüler Str./Aquaferrum
BV/320/2018
Ö 11
Stadtmarketing - Werbekonzept Eisenstadt
BV/285/2018
Ö 12
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften von Asylbewebern, Obdachlosen und anderen Personen
BV/297/2018
Ö 13
Rufbussystem im Landkreis Cloppenburg - Beteiligung der Stadt Friesoythe
BV/303/2018
Ö 14
Durchführung des Sozialgesetzbuches XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Bildungspaket – Heranziehungsvereinbarungen mit dem Landkreis Cloppenburg
BV/333/2018
Ö 15
Vorstellung der Planung zum verkehrsberuhigten Endausbau der Spiekerooger Straße in Friesoythe
BV/221/2018
Ö 16
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Schützenplatzes in Neuvrees
BV/294/2018
Ö 17
Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe
BV/292/2018
Ö 18
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungs-
gebühren in der Stadt Friesoythe
BV/328/2018
Ö 19
Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2019 bis 2022
BV/322/2018
Ö 20
Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen
 
Ö 21
Anfragen und Hinweise der Einwohner
 
Ö 22
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates