Sitzung
245
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal
Datum
17.03.2010
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates am 16.12.2009.
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Feststellung eines Sitzverlustes im Rat der Stadt Friesoythe
075/2010
Ö 5
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
080/2010
Ö 6
Bestimmung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsausschuss
081/2010
Ö 7
Bildung der Ausschüsse gem. § 51 NGO a. Feststellungsbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse b. Feststellungsbeschluss zur Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Schulausschuss
082/2010
Ö 8
Wahl eines Schiedsmannes für den gemeinsamen Schiedsamtsbezirk für die Gemeinden Barßel, Bösel, Saterland und die Stadt Friesoythe
017/2010
Ö 9
Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltssi­cherungskonzept für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2010 bis 2013
074/2010
Ö 10
Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Friesoythe
044/2010
Ö 11
Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Friesoythe
037/2010
Ö 12
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Stadt Friesoythe
076-1/2009
Ö 13
Gewährung eines Zuschusses für den geplanten Um- und Erweiterungsbau der Friedhofskapelle in Gehlenberg
034/2010
Ö 14
Umbenennung der Gemeindestraße "Mühlenstraße" in Friesoythe
061/2010
Ö 15
Umbenennung der Gemeindestraße "Mühlenstraße" in Neuvrees
060/2010
Ö 16
Umbenennung der Gemeindestraße "Friesoyther Straße" in Neuscharrel
065/2010
Ö 17
Vergabe einer Straßenbezeichnung für die Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 192 "Sportzentrum Neuscharrel" zwischen Kindergarten und Grundschule
341/2009
Ö 18
Mehrfach gleiche Straßenbezeichnungen in der Stadt Friesoythe, Umbenennung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Markhausen
343/2009
Ö 19
Umbenennung der Gemeindestraße "Ringstraße" in Altenoythe / Hohefeld
319/2009
Ö 20
Vergabe einer Straßenbezeichnung für den Weg zum Franziskushaus in Friesoythe
062/2010
Ö 21
Umstufungs- und Unterhaltungskonzept für die Ortsdurchfahrten Friesoythe im Zuge der L 831 und L 832
057/2010
Ö 22
Feststellungsbeschluss zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 201 "Ellerbrocker Straße / Am alten Hafen")
025/2010
Ö 23
Feststellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 198 "Campingplatz Seeblickstraße")
026/2010
Ö 24
Feststellungsbeschluss zur 53. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 202 "Sondergebiet regenerative Energien")
029/2010
Ö 25
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Außenbereichsbebauungsplanes Nr. AB 13 "Umgebung Neuscharrel"
012/2010
Ö 26
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 201 "Ellerbrocker Straße / Am alten Hafen" der Stadt Friesoythe
023/2010
Ö 27
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 198 "Campingplatz Seeblickstraße" der Stadt Friesoythe
024/2010
Ö 28
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 202 "Sondergebiet regenerative Energien" der Stadt Friesoythe
030/2010
Ö 29
Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenent-schädigung für Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich tätige Personen in der Stadt Friesoythe
049/2010
Ö 30
Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder auf die nach der Gemeindeordnung mögliche Mindestzahl
083/2010
Ö 31
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Altenoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe
084/2010
Ö 32
Anfragen und Anregungen