Stadtrat - 17.03.2010 - 17:00-19:55 Uhr

Sitzung
245
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal
Datum
17.03.2010
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates am 16.12.2009.

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Feststellung eines Sitzverlustes im Rat der Stadt Friesoythe

075/2010
Ö 5

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

080/2010
Ö 6

Bestimmung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsausschuss

081/2010
Ö 7

Bildung der Ausschüsse gem. § 51 NGO a. Feststellungsbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse b. Feststellungsbeschluss zur Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Schulausschuss

082/2010
Ö 8

Wahl eines Schiedsmannes für den gemeinsamen Schiedsamtsbezirk für die Gemeinden Barßel, Bösel, Saterland und die Stadt Friesoythe

017/2010
Ö 9

Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltssi­cherungskonzept für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2010 bis 2013

074/2010
Ö 10

Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Friesoythe

044/2010
Ö 11

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Friesoythe

037/2010
Ö 12

Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Stadt Friesoythe

076-1/2009
Ö 13

Gewährung eines Zuschusses für den geplanten Um- und Erweiterungsbau der Friedhofskapelle in Gehlenberg

034/2010
Ö 14

Umbenennung der Gemeindestraße "Mühlenstraße" in Friesoythe

061/2010
Ö 15

Umbenennung der Gemeindestraße "Mühlenstraße" in Neuvrees

060/2010
Ö 16

Umbenennung der Gemeindestraße "Friesoyther Straße" in Neuscharrel

065/2010
Ö 17

Vergabe einer Straßenbezeichnung für die Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 192 "Sportzentrum Neuscharrel" zwischen Kindergarten und Grundschule

341/2009
Ö 18

Mehrfach gleiche Straßenbezeichnungen in der Stadt Friesoythe, Umbenennung von Gemeindestraßen in der Ortschaft Markhausen

343/2009
Ö 19

Umbenennung der Gemeindestraße "Ringstraße" in Altenoythe / Hohefeld

319/2009
Ö 20

Vergabe einer Straßenbezeichnung für den Weg zum Franziskushaus in Friesoythe

062/2010
Ö 21

Umstufungs- und Unterhaltungskonzept für die Ortsdurchfahrten Friesoythe im Zuge der L 831 und L 832

057/2010
Ö 22

Feststellungsbeschluss zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 201 "Ellerbrocker Straße / Am alten Hafen")

025/2010
Ö 23

Feststellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 198 "Campingplatz Seeblickstraße")

026/2010
Ö 24

Feststellungsbeschluss zur 53. Änderung des Flächennutzungsplanes 1995 der Stadt Friesoythe (Bereich Bebauungsplan Nr. 202 "Sondergebiet regenerative Energien")

029/2010
Ö 25

Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Außenbereichsbebauungsplanes Nr. AB 13 "Umgebung Neuscharrel"

012/2010
Ö 26

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 201 "Ellerbrocker Straße / Am alten Hafen" der Stadt Friesoythe

023/2010
Ö 27

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 198 "Campingplatz Seeblickstraße" der Stadt Friesoythe

024/2010
Ö 28

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 202 "Sondergebiet regenerative Energien" der Stadt Friesoythe

030/2010
Ö 29

Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenent-schädigung für Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich tätige Personen in der Stadt Friesoythe

049/2010
Ö 30

Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder auf die nach der Gemeindeordnung mögliche Mindestzahl

083/2010
Ö 31

Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Altenoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe

084/2010
Ö 32

Anfragen und Anregungen