Stadtrat - 17.12.2008 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
179
Gremium
Stadtrat
Raum
Kleiner Sitzungssaal
Datum
17.12.2008
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates vom 08.10.2008

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Mitteilung über die Dokumentation zur Veranstaltungsreihe "Förderung politscher Handlungsmöglichkeiten gegen Rechtsextremismus in den Kommunen"

206/2008
Ö 3.2

Mitteilung über den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Cloppenburg über die örtliche Kassenprüfung bei der Stadt Friesoythe

250/2008
Ö 4

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

251/2008
Ö 5

Bestimmung der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers für die Ortschaft Markhausen

253/2008
Ö 6

Bildung der Ausschüsse gem. § 51 NGO a. Feststellungsbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse b. Feststellungsbeschluss zur Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Planungs- und Umweltausschuss

252/2008
Ö 7

Benennung von Vertretern in Organen anderer Körperschaften a. Vertreter für den Verbandsausschuss "Zweckverband Erholungsgebiet Thülsfelder Talsperre" b. Delegierte für die Landschaftsversammlung der Oldenburgischen Landschaft c. Vertreter/in für die Mitgliedschaft in der Ems-Dollard-Region (E.D.R.)

254/2008
Ö 8

Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Schülerinnen und Schüler für den Schulausschuss

228/2008
Ö 9

Feststellung eines Sitzverlustes im Rat der Stadt Friesoythe

249/2008
Ö 10

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2006 und Erteilung der Entlastung

227/2008
Ö 11

Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltssi­cherungskonzept für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2008 bis 2012

244/2008
Ö 12

Einrichtung des Angebotes einer Ganztagsschule bei der Ludgeri-Schule, Friesoythe

220/2008
Ö 13

Räumliche Situation in der Ludgeri-Schule, Friesoythe

221/2008
Ö 14

Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Kellerdamm" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch

232/2008
Ö 15

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 189 "Schulstraße / Caritas" der Stadt Friesoythe im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch

235/2008
Ö 16

Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) der Stadt Friesoythe

240/2008
Ö 17

Beitragsveranlagung zur verkehrs- und dorfgerechten Umgestaltung der Schulstraße im Rahmen der Dorferneuerung Altenoythe mit Abschnittsbildung und Kostenspaltung

243/2008
Ö 18

Anfragen und Anregungen

 
Ö 18.1

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Ö 18.2

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