Stadtrat 13.02.2019

Zeit: 18:00-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
3Feststellung der Tagesordnung     
4Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2  
5Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses     
6Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt     
6.1Europawahl 26.05.2019 - Neuaufteilung Wahlbezirke in Friesoythe und Altenoythe  MV/026/2019 
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Dokument anzeigen: 2019-01-17 - Wahlbezirke Planung Neuaufteilung Dateigrösse: 494 KB 2019-01-17 - Wahlbezirke Planung Neuaufteilung 494 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Ernennung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Friesoythe der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe  BV/007/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
8Ernennung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Markhausen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Friesoythe BV/030/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
9Bennung der Schülervertreter für den Schulausschuss der Stadt Friesoythe  BV/031/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
10Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband (OOWV) – Entsendung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Verbandsversammlung  BV/013/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
11Windpark Heinefelde GmbH & Co.KG – Entsendung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung  BV/014/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
123. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12.12.2012  BV/005/2019 
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Dokument anzeigen: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Vergnügunssteuer vom 12.12.2012 Dateigrösse: 58 KB 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Vergnügunssteuer vom 12.12.2012 58 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28  
13Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 und Erteilung der Entlastung  BV/020/2019 
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Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2015 Dateigrösse: 2 MB Jahresabschluss 2015 2 MB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2015 Schlussbericht RPA 2018-11-05 Dateigrösse: 2 MB Jahresabschluss 2015 Schlussbericht RPA 2018-11-05 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
14Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 und Erteilung der Entlastung  BV/021/2019 
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Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2016 Dateigrösse: 2 MB Jahresabschluss 2016 2 MB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2016 Schlussbericht RPA 2018-11-22 Dateigrösse: 2 MB Jahresabschluss 2016 Schlussbericht RPA 2018-11-22 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
15Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen     
16Anfragen und Hinweise der Einwohner     
17Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates